Gutachterliche Äußerung von Prof. Zuck, Rechtsanwalt, im Auftrag der Gesellschaft Anthroposophischer Ärzte in Deutschland im Zusammenhang mit dem Impfbeschluss des 109. DÄT zu berufsrechtlichen Sanktionen gegenüber Ärzten.

Die Stellungnahme erfolgt zu folgenden Fragen:
1. Welche rechtliche Bedeutung kommt dem Impfbeschluss des 109. DÄT zu
    berufsrechtlichen Sanktionen gegenüber Ärzten zu?
2. Welche verfassungsrechtlichen Grenzen bestehen für Veränderungen
    landesrechtlichen Berufsrechts, die durch eine etwaige „Umsetzung“ des
    Impfbeschlusses des 109. DÄT verursacht werden?
3. Welche verfassungsrechtlichen Grenzen bestehen für die Veränderungen
    regionalen Kammerrechts (Satzungsrechts), die durch eine etwaige
    "Umsetzung“ des Impfbeschlusses des 109. DÄT verursacht werden?

Die Antwort auf Frage 1 befasst sich mit der Rechtsqualität eines Beschlusses des DÄT, der berufsrechtliche Empfehlungen ausspricht. Frage 2 erörtert die Möglichkeit, den Impfbeschluss ohne Änderung der Rechts-grundlagen umzusetzen, also das Problem einer veränderten Anwendung des geltenden Berufsrechts. Frage 3 behandelt die Rahmenbedingungen für eine dem Impfbeschluss entsprechende Änderung des geltenden Rechts.

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Impfaufklärung, Impfgespräch und Impf-entscheidung – kurze Darstellung der zu beachtenden Aspekte für den anthro-posophischen Arzt

In der Darstellung von Dr. Soldner wird ein freier, selbst verantworteter Impfentscheid des Patienten bzw. seiner Eltern angestrebt, der auch im Falle eintretender Impfnebenwirkungen oder Krankheitskomplikationen bei Nicht-Impfen für alle Beteiligten Bestand haben kann.
Es wird das Impfaufklärungsgespräch und die notwendige Dokumentation berücksichtig mit Schwerpunkt auf die Frage worüber muss der Arzt aufklären und darf der Arzt gewünschte und empfohlene Impfungen ablehnen?

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